형사사법에서 nemo tenetur-원칙의 구체화
분야
사회과학 > 법학
저자
홍영기 ( Hong Young Gi )
발행기관
고려대학교 법학연구원
간행물정보
고려법학 2012년, 제67권 243~283페이지(총41페이지)
파일형식
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    국문초록
    국가기관이 시민을 상대로 형벌권을 행사하는 각 지점에서 nemo tenetur-원칙은 시민의 권리를 보장해내는 최종원리의 기능을 담당할 수있어야 한다. 누구든지 자신에게 불리한 행위를 할 것을 강요당할 수 없다는 이 원칙은, 오로지 국가만이 형벌권을 부과해야 하는 의무를 지고 있다는 사실을 확인하며, 그로부터 형벌권행사를 위하여 시민이 협조하도록 만들 수 없다는 점을 분명히 한다. 피고인·피의자가 진술을 통해 증거조사에 협력할 것을 강요해서는 안 된다는 원칙의 의미로부터 헌법과 형사소송법이 보장하는 진술거부권이 근거지워진다. 그리고 형사절차에 자기 스스로를 내맡길 것으로 기대할 수 없다는 원칙의 뜻은, 범죄행위자가 증거인멸죄 내지 범인은닉·도피죄 등을 저지를 수 없다는 구성요건해석의 토대이기도 하다. nemo tenetur-원칙의 폭넓은 의미와, 형사사법에서 개인의 권리보장을 위한, 처분될 수 없는 원칙임을 확고히 받아들인다면, 이미 보편화된 이와 같은 형사사법의 원리들 이외에도 추가적인 파생원칙들을 도출해낼 수 있다. 이와 같은 모든 원칙들이 형사사법에서 본연의 과제를 수행할 수 있기 위해서는, nemo tenetur-원칙에 따라 권리를 보장받고자 하는 당사자를 자신의 죄를 숨기려는 의도가 있는 자로 여기지 않으려는 태도가 국가기관에게 전제되어 있어야 한다.
    영문초록
    Das nemo tenetur-Prinzip soll nicht nur auf strafprozessualerEbene, sondern auch im Zuge anderer Normauslegung eine wichtigeRolle spielen. Deshalb muss man bei genauerem Hinsehen feststellen,dass die Reichweite der Selbstbelastungsfreheit immer nochausgeweitet werden konnen. Zweck des Grundsatzes ist also derSchutz der personalen Freheit der Willensentschließung und dieWahrung der Selbstbestimmtheit einer Entscheidung zur Mitwirkungim Strafverfrahren. Der Beschuldigte im Strafverfahren ist nichtverpflichtet, zur Wahrheitsermittlung aktiv beizutragen. Ihm steht esvollig frei, sich zu außern. Er hat das Recht zu schweigen. Aberdaruber hinaus bedarf das Prinzip erheblich erweitertes Schutzbereichsim Strafverfahren, um praktikable Informationsverfugungs- oderKommunikationsgrundrechte der Beschuldigten zu bewahren. Dievorliegende Untersuchung hat sich auch auf die strafrechtlichenEingriffskonstellationen konzentriert und sich jener Tatbestandeangenommen, die das Verheimlichen des eigenen Tatwissenreglementieren und dadurch die grundrechtliche Freiheit reduzieren.Dabei hat sich gezeigt, dass sich bei samtlichen Strafnormen, vondenen die nemo tenetur-Prinzip de lege lata verkurzt werden, ein Ausgleich mit dem Interesse an Selbstbezichtungsfreiheit herstellenlasst. Hinter diesem Selbstbezichtungs-Strafrecht verbirgt sich eineunaufgeloste Spannung zwischen nemo tenetur-Prinzip und demjeweiligen Schutzgut. In meisten Fallen sollten die Strafgesetze dennemo tenetur-Trager schutzen, sein Geheimnis zu wahren.
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